T 1377/09 vom 01.02.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T137709.20100201
- Datum der Entscheidung
- 1. Februar 2010
- Aktenzeichen
- T 1377/09
- Online am
- 12. Februar 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04005750.7
- IPC-Klasse
- C22C 18/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zinkgusslegierung mit hoher Festigkeit und guten Giesseigenschaften
- Name des Antragstellers
- Schulz, Eike
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.