T 1410/09 vom 10.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T141009.20110510
- Datum der Entscheidung
- 10. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 1410/09
- Online am
- 9. Juni 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02735248.3
- IPC-Klasse
- F16G 13/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines Kettengliedes sowie Kettenglied einer Energieführungskette
- Name des Antragstellers
- Kabelschlepp GmbH
- Name des Einsprechenden
- igus GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - verneint
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.