T 1640/09 vom 29.07.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T164009.20130729
- Datum der Entscheidung
- 29. Juli 2013
- Aktenzeichen
- T 1640/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03405248.0
- IPC-Klasse
- G01N 1/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Detektion, Charakterisierung und/oder Elimination von Schwebeteilchen
- Name des Antragstellers
- Matter Engineering AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0924/91
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.