T 1651/09 vom 31.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T165109.20110531
- Datum der Entscheidung
- 31. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 1651/09
- Online am
- 4. August 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04019528.1
- IPC-Klasse
- B23K 11/31
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der Andruckkraft einer Schweisszange
- Name des Antragstellers
- KUKA Roboter GmbH
- Name des Einsprechenden
- ABB AB
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Haupt- und Hilfsantrag) - nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.