European Patent Office

T 1670/09 vom 26.01.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T167009.20120126
Datum der Entscheidung
26. Januar 2012
Aktenzeichen
T 1670/09
Online am
13. Februar 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05025858.1
IPC-Klasse
A61F 5/41
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Zugvakuumvorrichtung zur Penisextension
Name des Antragstellers
Höfer, Jürgen
Name des Einsprechenden
SOBE, Jens
HGB Handels- und Gewerbebeteiligungs AG
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.