T 1689/09 (CAN-Bussystem mit Erweiterung nach ATA-Kapiteln/AIRBUS) vom 05.02.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T168909.20130205
- Datum der Entscheidung
- 5. Februar 2013
- Aktenzeichen
- T 1689/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04029831.7
- IPC-Klasse
- H04L 12/28
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bussystem für ein Flugzeug
- Name des Antragstellers
- Airbus Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 114(1)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Erfinderische Tätigkeit (nein)
Hilfsantrag - Technischer Charakter (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1194/97
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen zur weiteren Prüfung auf der Grundlage des während der mündlichen Verhandlung vor der Kammer eingereichten Hilfsantrags.