T 1716/09 vom 15.06.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T171609.20100615
- Datum der Entscheidung
- 15. Juni 2010
- Aktenzeichen
- T 1716/09
- Online am
- 23. Juli 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06015647.8
- IPC-Klasse
- F16J 15/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Anordnung zum Verschliessen eines Gehäuses
- Name des Antragstellers
- AB SKF
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag und 1. und 2. Hilfsantrag, nein)
Erfinderische Tätigkeit (3. Hilfsantrag, nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.