T 1718/09 vom 08.03.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T171809.20120308
- Datum der Entscheidung
- 8. März 2012
- Aktenzeichen
- T 1718/09
- Online am
- 3. April 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97953710.7
- IPC-Klasse
- A61K 7/00A61K 9/107A61K 7/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Öl-in-Wasser-Emulsionen zur Wiederherstellung der Lamellarität der Lipidstruktur geschädigter Haut
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- 01) BASF Personal Care and Nutrition GmbH
02) The Procter & Gamble Company - Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint) - naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.