T 1787/09 vom 05.07.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T178709.20120705
- Datum der Entscheidung
- 5. Juli 2012
- Aktenzeichen
- T 1787/09
- Online am
- 13. September 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05802726.9
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Portabler Computer für Navigationsaufgaben
- Name des Antragstellers
- Inventis GmbH
Lauterbach, Martin
Soriano-Lopez, Maria-Dolores - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja (nach Änderung)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 13 des in der mündlichen Verhandlung vom 5. Juli 2012 eingereichten neuen Hauptantrags, einer angepassten Beschreibung und gegebenenfalls anzupassender Zeichnungen zu erteilen.