T 1893/09 vom 23.05.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T189309.20140523
- Datum der Entscheidung
- 23. Mai 2014
- Aktenzeichen
- T 1893/09
- Online am
- 28. Mai 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02011286.8
- IPC-Klasse
- G01B 21/08G01B 5/06G01B 11/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Messen der Dicke von Materialbahnen
- Name des Antragstellers
- Knorr, Helmut
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - ja, nach Änderung
Erfinderische Tätigkeit - ja, nach Änderung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 1 bis 6 eingereicht mit Schreiben vom 12. Mai 2014.
Ansprüche:
Nr.: 1 bis 6 eingereicht mit Schreiben vom 12. Mai 2014.
Zeichnungen:
Blatt: 1/3 bis 3/3 wie ursprünglich eingereicht.