European Patent Office

T 1952/09 vom 25.01.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T195209.20110125
Datum der Entscheidung
25. Januar 2011
Aktenzeichen
T 1952/09
Online am
1. März 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06721237.3
IPC-Klasse
B24B 7/18
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Fussbodenschleifmaschine
Name des Antragstellers
Puchegger u. Beisteiner Parkett Gross u. Einzelhandels Ges.m.b.H.
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit: nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.