T 2041/09 vom 13.12.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T204109.20131213
- Datum der Entscheidung
- 13. Dezember 2013
- Aktenzeichen
- T 2041/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00115192.7
- IPC-Klasse
- F27D 1/16C09K 21/02C04B 35/66
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Anwendung TiO2-haltiger partikulärer Materialien für feuerfeste Erzeugnisse
- Name des Antragstellers
- Sachtleben Chemie GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja) mittlere Korngröße nicht offenbart - technischer Effekt eine Frage der erfinderischen Tätigkeit
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung auf Basis der mit Schriftsatz vom 23. September 2009 eingereichten Ansprüche 1 bis 9 zurückverwiesen.