T 2053/09 (Hydroformylierung von Olefinen/BASF) vom 20.09.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T205309.20120920
- Datum der Entscheidung
- 20. September 2012
- Aktenzeichen
- T 2053/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01960406.5
- IPC-Klasse
- C07C 47/02C07C 45/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Hydroformylierung von Olefinen mit 2 bis 8 Kohlenstoffatomen
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Evonik Oxeno GmbH
OXOCHIMIE
Davy Process Technology Limited - Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Haupt- und Hilfsantrag: Neuheit (ja); erfinderische Tätigkeit (nein) - Recycling von bereinigtem nicht umgesetztem Ausgangsmaterial durch den Stand der Technik angeregt
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0939/92
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.