T 2098/09 vom 09.05.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T209809.20140509
- Datum der Entscheidung
- 9. Mai 2014
- Aktenzeichen
- T 2098/09
- Online am
- 21. Mai 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05754609.5
- IPC-Klasse
- H01P 1/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MIKROMECHANISCHES HF-SCHALTELEMENT SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG
- Name des Antragstellers
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der
angewandten Forschung e.V. - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Klarheit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 1-12 wie veröffentlicht;
Ansprüche:
Nr.: 1 eingereicht mit Schreiben vom 31. März 2006;
Nr.: 2-10 wie veröffentlicht;
Zeichnungen:
Blatt: 1/1 wie veröffentlicht.