T 2161/09 vom 09.08.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T216109.20110809
- Datum der Entscheidung
- 9. August 2011
- Aktenzeichen
- T 2161/09
- Online am
- 16. September 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04028565.2
- IPC-Klasse
- B05D 5/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Oberfläche und Platte mit einer strukturierten Oberfläche
- Name des Antragstellers
- Fritz Egger GmbH & Co. OG, et al
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Zurückverweisung - ja, Recherche bisher nicht durchgeführt, erfinderische Tätigkeit nicht geprüft - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.