T 2177/09 (Membran-Elektroden-Einheit/ELCOMAX) vom 17.07.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T217709.20120717
- Datum der Entscheidung
- 17. Juli 2012
- Aktenzeichen
- T 2177/09
- Online am
- 29. August 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03815370.6
- IPC-Klasse
- H01M 8/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Membran-Elektroden-Einheit, Polymermembranen für eine Membran-Elektroden-Einheit and Polymerelektrolyt-Brennstoffzellen sowie Verfahren zur Herstellung derselben
- Name des Antragstellers
- elcomax membranes GmbH
- Name des Einsprechenden
- BASF Fuel Cell GmbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen (ja)
Neuheit (Hauptantrag) (nein); Hilfsantrag 1 (ja)
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag 1) (ja): Verbesserung des Verfahrens glaubhaft - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1 bis 4 gemäß Hilfsantrag 1, eingereicht während der mündlichen Verhandlung, und einer entsprechend anzupassenden Beschreibung nebst Zeichnungen aufrechtzuerhalten.