T 2181/09 vom 11.11.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T218109.20141111
- Datum der Entscheidung
- 11. November 2014
- Aktenzeichen
- T 2181/09
- Online am
- 19. Dezember 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05850069.5
- IPC-Klasse
- G06F 7/544
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM BILDEN EINER DARSTELLUNG EINES VON EINEM QUADRAT EINES WERTES LINEAR ABHÄNGIGEN BERECHNUNGSERGEBNISSES
- Name des Antragstellers
- Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der
angewandten Forschung e.V. - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit Ansprüchen 1 bis 11, eingereicht als Hauptantrag während der mündlichen Verhandlung vom 1. Oktober 2014, und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.