T 2195/09 (Korianderöl/UNIVERSITATSKLINIKUM FREIBURG) vom 17.12.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T219509.20131217
- Datum der Entscheidung
- 17. Dezember 2013
- Aktenzeichen
- T 2195/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04002239.4
- IPC-Klasse
- A61K 35/78A61K 7/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Korianderöl und dieses enthaltende Zubereitungen mit antimikrobieller und antiphlogistischer Wirkung und deren Verwendung
- Name des Antragstellers
- Universitatsklinikum Freiburg
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Hauptantrag und 1. Hilfsantrag - Klarheit (nein)
2. und 3. Hilfsantrag - Zulässigkeit (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.