European Patent Office

T 2256/09 vom 09.08.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T225609.20110809
Datum der Entscheidung
9. August 2011
Aktenzeichen
T 2256/09
Online am
7. Oktober 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01102289.4
IPC-Klasse
B21B 37/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zum Walzen von Bändern mit periodisch veränderlicher Banddicke
Name des Antragstellers
Josef Fröhling GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
SMS Siemag AG
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.