European Patent Office

T 2280/09 vom 14.09.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T228009.20110914
Datum der Entscheidung
14. September 2011
Aktenzeichen
T 2280/09
Online am
31. Oktober 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
07007273.1
IPC-Klasse
F02B 29/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verbrennungsluftansaugsystem für eine Brennkraftmaschine
Name des Antragstellers
Volkswagen Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Rücknahme des Antrags auf mündliche Verhandlung
Erfinderische Tätigkeit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.