T 2297/09 (Teilnehmeridentifizierung in Partner-Kommunikationsnetz/TOGEWA) vom 13.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T229709.20110713
- Datum der Entscheidung
- 13. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 2297/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01947098.8
- IPC-Klasse
- H04Q 7/38
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Telekommunikationsverfahren, Identifizierungsmodul und computerisierte Diensteinheit
- Name des Antragstellers
- Togewa Holding AG
- Name des Einsprechenden
- Swisscom (Schweiz) AG
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - verneint
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0641/00
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.