T 2348/09 (Anreichern und Verdichten/SAP) vom 04.12.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T234809.20141204
- Datum der Entscheidung
- 4. Dezember 2014
- Aktenzeichen
- T 2348/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01130883.0
- IPC-Klasse
- G06F 17/60G06F 17/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Bestimmen einer Kennfunktion aus einer Matrix nach vorbestimmtem Schema
- Name des Antragstellers
- SAP SE
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights Art 27(1)European Patent Convention Art 52(1)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Naheliegende Computerimplementierung eines Verfahrens
Erfinderische Tätigkeit - Technische Aufgabe nicht glaubhaft gelöst - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0641/00
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.