T 2390/09 vom 26.10.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T239009.20111026
- Datum der Entscheidung
- 26. Oktober 2011
- Aktenzeichen
- T 2390/09
- Online am
- 31. Oktober 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02734885.3
- IPC-Klasse
- C12M 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Klimatisierter Lagerschrank
- Name des Antragstellers
- LICONIC AG
- Name des Einsprechenden
- Thermo Electron LED GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag, Hilfantrag): nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde der Patentinhaberin wird zurückgewiesen.
2. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
3. Das Patent wird widerrufen.