T 2404/09 vom 11.10.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T240409.20131011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 2013
- Aktenzeichen
- T 2404/09
- Online am
- 17. Oktober 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04704170.2
- IPC-Klasse
- G01N 30/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TRENNSÄULE, INSBESONDERE FÜR EINEN MINIATURISIERTEN GASCHROMATOGRAPHEN
- Name des Antragstellers
- SLS Micro Technology GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.