T 0060/10 vom 29.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T006010.20110729
- Datum der Entscheidung
- 29. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 0060/10
- Online am
- 12. Oktober 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04738034.0
- IPC-Klasse
- B66B 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Sicherheitssystem einer Aufzugsanlage
- Name des Antragstellers
- Inventio AG
- Name des Einsprechenden
- Otis Elevator Company
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag) - nein
Zulässigkeit der Änderungen (Hilfsantrag 3) - nein; (Hilfsantrag 4) - ja
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag 4) - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das europäische Patent mit folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Ansprüche 1 bis 13, eingereicht als Hilfsantrag 4 mit Schreiben vom 29. Juni 2011,
Beschreibung Spalten 1 bis 9 mit Anlageseite 1A vom 29. Juli 2011,
Zeichnungen Figuren 1, 2A, 2B, 3, wie erteilt.