T 0118/10 vom 14.02.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T011810.20120214
- Datum der Entscheidung
- 14. Februar 2012
- Aktenzeichen
- T 0118/10
- Online am
- 13. März 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01942855.6
- IPC-Klasse
- B22D 11/22B22D 11/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Stranggiessen eines Metallstranges
- Name des Antragstellers
- Siemens VAI Metals Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- SMS Demag AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 bis 10 eingereicht mit Schriftsatz vom 14. November 2011 als Hilfsantrag 3
Beschreibung: Seiten 2, 3 und 5 wie erteilt;
Seiten 4, 4a und 6 eingereicht während der mündlichen Verhandlung
Figur: 1 wie erteilt.