T 0149/10 vom 07.12.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T014910.20111207
- Datum der Entscheidung
- 7. Dezember 2011
- Aktenzeichen
- T 0149/10
- Online am
- 17. Januar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04706634.5
- IPC-Klasse
- B21B 1/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM WALZEN VON DÜNNEN UND/ODER DICKEN BRAMMEN AUS STAHLWERKSTOFFEN ZU WARMBAND
- Name des Antragstellers
- SMS Siemag AG
- Name des Einsprechenden
- SIEMENS, AKTIENGESELLSCHAFT
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 104
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Anspruch 1) - nein
Klarheit (Anspruch 2) - nein
Kostenverteilung - nein - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf eine andere Verteilung der Kosten wird
zurückgewiesen.