European Patent Office

T 0151/10 (Formkörper mit Tensiddosierung/HENKEL) vom 05.08.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T015110.20110805
Datum der Entscheidung
5. August 2011
Aktenzeichen
T 0151/10
Online am
12. November 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03003872.3
IPC-Klasse
C11D 17/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Formkörper mit nachträglicher Tensiddosierung
Name des Antragstellers
Henkel AG & Co. KGaA
Name des Einsprechenden
UNILEVER N.V.
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde der Einsprechenden wird zurückgewiesen.