European Patent Office

T 0202/10 vom 28.06.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T020210.20110628
Datum der Entscheidung
28. Juni 2011
Aktenzeichen
T 0202/10
Online am
20. Juli 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05111114.4
IPC-Klasse
E05D 5/02
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Scharnierbeschlag für Fensterläden
Name des Antragstellers
Fuhrimann, Fritz
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.