T 0204/10 vom 11.10.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T020410.20121011
- Datum der Entscheidung
- 11. Oktober 2012
- Aktenzeichen
- T 0204/10
- Online am
- 5. November 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00110016.3
- IPC-Klasse
- A61C 13/00A61C 5/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines individuell gefertigten, implantatgestützten Zahnersatzes und Verfahren zur Herstellung eines Zahnersatzteiles, insbesondere aus beliebigen, auch biokompatiblen Werkstoffen und insbesondere mit Hilfe der CAD-CAM-Fräs- und Schleif-Technik
- Name des Antragstellers
- Straumann Holding AG
- Name des Einsprechenden
- Sirona Dental Systems GmbH
Hendriks, Ralph Armando - Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Hauptantrag (Neuheit - verneint)
Hilfsantrag (Klarheit und erfinderische Tätigkeit - beide bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
- Anspruch 1 wie am 30. August 2012 eingereicht; Ansprüche 2 bis 11 wie erteilt;
- Beschreibung Spalte 1 bis 17 wie erteilt;
- Zeichnungen 1 bis 12 wie erteilt.