T 0222/10 vom 23.02.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T022210.20120223
- Datum der Entscheidung
- 23. Februar 2012
- Aktenzeichen
- T 0222/10
- Online am
- 2. Mai 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03752740.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kreislaufmahlanlage mit Mühle und Sichter
- Name des Antragstellers
- KHD Humboldt Wedag GmbH
- Name des Einsprechenden
- Polysius AG
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
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- Schlagwörter
- Offenbarung des Dokuments D1 (Punkt 2.3); Neuheit (ja) (Punkt 3); erfinderische Tätigkeit (ja) - auch unter Berücksichtigung einer übergeordneten Aufgabe (Punkte 4.4.1 und 4.4.3)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.