T 0230/10 vom 30.06.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T023010.20150630
- Datum der Entscheidung
- 30. Juni 2015
- Aktenzeichen
- T 0230/10
- Online am
- 3. Juli 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06753654.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BESTIMMEN VON MATERIALGRENZEN EINES PRÜFOBJEKTS
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss Industrielle Messtechnik GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung gemäß Hauptantrag zu erteilen:
Ansprüche:
Nr. 1 bis 9, eingereicht mit der Beschwerdebegründung vom 18. Januar 2010;
Beschreibung:
Seiten 1, 4-6, 8-19, wie ursprünglich eingereicht;
Seiten 2, 2a, 2b, 3, 7, eingereicht mit der Beschwerdebegründung vom 18. Januar 2010;
Zeichnungen:
Blätter 1/6-6/6, wie ursprünglich eingereicht.