T 0283/10 vom 07.10.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T028310.20141007
- Datum der Entscheidung
- 7. Oktober 2014
- Aktenzeichen
- T 0283/10
- Online am
- 21. Oktober 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99112050.2
- IPC-Klasse
- G01B 11/24G02B 26/12G06K 7/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Optoelektronischer Sensor
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- Datalogic Automation S.r.l.
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Seiten: 2 bis 5 eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 7. Oktober 2014.
Ansprüche:
Nr.: 1 gemäß Hauptantrag eingereicht mit Schreiben vom 30. April 2010.
Nr.: 2 bis 14 eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 7. Oktober 2014.
Zeichnungen:
Figuren: 1 und 2 eingereicht während der mündlichen Verhandlung am 7. Oktober 2014.