European Patent Office

T 0378/10 vom 09.08.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T037810.20120809
Datum der Entscheidung
9. August 2012
Aktenzeichen
T 0378/10
Online am
7. November 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03780029.9
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung zur Verlängerung der Standzeit eines Rohrbündelwärmeaustauschers in indirekt beheizten UHT-Anlagen für Nahrungsmittel
Name des Antragstellers
GEA TDS GmbH
Name des Einsprechenden
AB Tetra Pak
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.