T 0393/10 (Zwischenstation/IPCOM) vom 15.05.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T039310.20120515
- Datum der Entscheidung
- 15. Mai 2012
- Aktenzeichen
- T 0393/10
- Online am
- 25. Juni 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98114704.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur drahtlosen Datenübertragung und Zwischenstation
- Name des Antragstellers
- IPCom GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Nokia Corporation
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit (verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.