European Patent Office

T 0406/10 vom 17.07.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T040610.20120717
Datum der Entscheidung
17. Juli 2012
Aktenzeichen
T 0406/10
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02760220.0
IPC-Klasse
B32B 3/24
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Perforiertes Laminat
Name des Antragstellers
Fiberweb Corovin GmbH
Name des Einsprechenden
The Procter & Gamble Company
Kammer
3.3.09
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausführbarkeit-(ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0608/07T 0593/09
Zitierende Akten
T 0422/11

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird aufrechterhalten wie erteilt.