T 0416/10 vom 26.02.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T041610.20130226
- Datum der Entscheidung
- 26. Februar 2013
- Aktenzeichen
- T 0416/10
- Online am
- 26. März 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97121716.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brillenglas mit sphärischer Vorderseite und multifokaler Rückseite, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss Vision GmbH
- Name des Einsprechenden
- Essilor International (Comp. Générale d'Optique)SA
Indo Internacional S.A.
Signet Amorlite Inc. - Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 80
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche:
Nr. 1 bis 11 des Hauptantrags, eingereicht mit Schreiben vom 7. September 2012, dort als "Neuer 1.Hilfsantrag" bezeichnet.
Beschreibung und Zeichnungen: in der erteilten Fassung.