T 0444/10 (Übereinstimmung der Protokollinstanzen bei der Konvergenzprotokollschichten zweier kommunizierenden Funkstationen/IPCOM) vom 20.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T044410.20110720
- Datum der Entscheidung
- 20. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 0444/10
- Online am
- 24. Oktober 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00967581.0
- IPC-Klasse
- H04L 29/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Betreiben eines Mobilfunknetzes
- Name des Antragstellers
- IPCom GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Nokia Corporation
HTC Corporation - Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag und erster Hilfsantrag - bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag - verneint, erster Hilfsantrag - bejaht nach Änderung) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den Ansprüchen 1 bis 13 gemäß Hilfsantrag 1 eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 20. Juli 2011 und einer noch anzupassenden Beschreibung sowie den Zeichnungen wie erteilt aufrechtzuerhalten.