European Patent Office

T 0563/10 vom 08.03.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T056310.20120308
Datum der Entscheidung
8. März 2012
Aktenzeichen
T 0563/10
Online am
25. April 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04014167.3
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Rückenplatte für eine Doppelkupplung in axial paralleler Bauart
Name des Antragstellers
BorgWarner, Inc.
Name des Einsprechenden
Volkswagen AG
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - bejaht
Erfinderische Tätigkeit - bejaht
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.