T 0616/10 (Temperierblock/EPPENDORF AG) vom 15.07.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T061610.20140715
- Datum der Entscheidung
- 15. Juli 2014
- Aktenzeichen
- T 0616/10
- Online am
- 1. August 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04005263.1
- IPC-Klasse
- G05D 23/19B01L 7/00B01L 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Temperierblock mit Temperiereinrichtungen
- Name des Antragstellers
- EPPENDORF AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf Grundlage des Hauptantrags, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 15. Juli 2014, und einer anzupassenden Beschreibung nebst Figuren zu erteilen.