T 0623/10 vom 12.04.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T062310.20120412
- Datum der Entscheidung
- 12. April 2012
- Aktenzeichen
- T 0623/10
- Online am
- 19. Juni 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05005212.5
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Kraftfahrzeug mit einem eine Mehrfach-Kupplungseinrichtung aufweisenden Antriebsstrang
- Name des Antragstellers
- ZF Friedrichshafen AG
Volkswagen AG - Name des Einsprechenden
- Daimler AG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.