T 0684/10 vom 20.01.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T068410.20110120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 2011
- Aktenzeichen
- T 0684/10
- Online am
- 18. Februar 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04804659.3
- IPC-Klasse
- A47L 15/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Geschirrspülmaschine
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (verneint - Hauptantrag)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht - Hilfsantrag) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Maßgabe zurückverwiesen, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche: 1 - 8 gemäß dem in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hilfsantrag;
Beschreibung: Seiten 1,2,2a,3 - 6 wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht;
Zeichnungen: Figur 1 wie veröffentlicht