T 0694/10 (Behandlung von RTK-Überfunktionsbedingten Störungen/MAX-PLANCK) vom 10.12.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T069410.20151210
- Datum der Entscheidung
- 10. Dezember 2015
- Aktenzeichen
- T 0694/10
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99903669.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERWENDUNG VON INHIBITOREN FÜR DIE BEHANDLUNG VON RTK-ÜBERFUNKTIONS-BEDINGTEN STÖRUNGEN, INSBESONDERE VON KREBS
- Name des Antragstellers
- Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung
der Wissenschaften e.V. - Name des Einsprechenden
- SANOFI
- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 115European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 103(1)(a)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 15(3)
- Schlagwörter
- Einwendungen Dritter - relevant (nein)
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0004/92
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird
zurückgewiesen.