T 0742/10 (Wechselmagazin) vom 09.10.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T074210.20141009
- Datum der Entscheidung
- 9. Oktober 2014
- Aktenzeichen
- T 0742/10
- Online am
- 16. Oktober 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01976264.0
- IPC-Klasse
- G02B 21/24G02B 7/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Ansteuerung eines Wechselsmagazin für Mikroskope
- Name des Antragstellers
- Boecker, Ralf
- Name des Einsprechenden
- Carl Zeiss MicroImaging GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Beschreibung:
Seiten: 1 bis 5 eingereicht mit Schreiben vom 29. September 2014.
Ansprüche:
Nr.: 1 bis 5 eingereicht mit Schreiben vom 29. September 2014.
Zeichnungen:
Blatt: 1 und 2 der Patentschrift.