T 0786/10 vom 05.11.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T078610.20141105
- Datum der Entscheidung
- 5. November 2014
- Aktenzeichen
- T 0786/10
- Online am
- 10. November 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05850445.7
- IPC-Klasse
- G01S 7/51G01C 15/00G01S 17/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR VERMESSUNG DER LÄNGE EINER STRECKE SOWIE VORRICHTUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten: 1 bis 13 wie ursprünglich eingereicht.
Ansprüche:
Nr.: 1 bis 10 eingereicht mit Schreiben vom 28. Oktober 2014.
Zeichnungen:
Blatt: 1/3 bis 3/3 wie ursprünglich eingereicht.