T 0797/10 vom 29.06.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T079710.20120629
- Datum der Entscheidung
- 29. Juni 2012
- Aktenzeichen
- T 0797/10
- Online am
- 8. August 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05005039.2
- IPC-Klasse
- A61F 9/008
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Behandlung von Trübungen und/oder Verhärtungen eines ungeöffneten Auges
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss Meditec AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung das Prüfungsverfahren auf der Grund lage des mit der Beschwerdebegründung eingereichten Anspruchssatzes gemäß Hilfsantrag fortzusetzen.