European Patent Office

T 0805/10 (Materialversorgung/KOENIG & BAUER) vom 10.12.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T080510.20121210
Datum der Entscheidung
10. Dezember 2012
Aktenzeichen
T 0805/10
Online am
10. Januar 2013
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03750283.8
IPC-Klasse
G05B 19/418
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur automatischen Materialversorgung einer Bearbeitungsmaschine
Name des Antragstellers
Koenig & Bauer Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
WIFAG Maschinenfabrik AG
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag und Hilfsantrag 1) - verneint
Klarheit (Hilfsanträge 2 und 3) - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.