T 0824/10 vom 09.08.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T082410.20110809
- Datum der Entscheidung
- 9. August 2011
- Aktenzeichen
- T 0824/10
- Online am
- 12. August 2011
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 04740534.5
- IPC-Klasse
- A61K 31/343
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Inhibitoren der Plasmamembran-Calcium-ATPase (PMCA) zur Hemmung der Spermienmobilität
- Name des Antragstellers
- Neyses, Ludwig
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 153European Patent Convention R 64European Patent Convention R 137European Patent Convention R 164
- Schlagwörter
- Einheitlichkeit der eingereichten Anspruchsfassung (nein); Einheitlichkeit der beantragten Anspruchsfassung (ja): gemeinsame erfinderische Idee
Behauptung, dass nicht recherchierte Gegenstände beansprucht seien, korrekt (nein); recherchierte Gegenstände noch nicht definiert - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung im Umfang der Ansprüche 1 bis 11 des Hauptantrags, eingereicht mit Schreiben vom 21. Juni 2011, zurückverwiesen.