T 0831/10 (Hochreines polykristallines Silicium/WACKER CHEMIE AG) vom 19.11.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T083110.20141119
- Datum der Entscheidung
- 19. November 2014
- Aktenzeichen
- T 0831/10
- Online am
- 17. Dezember 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07112778.1
- IPC-Klasse
- C01B 33/035C01B 33/03C01B 33/029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von hochreinem polykristallinem Silicium mit reduziertem Dotierstoffgehalt
- Name des Antragstellers
- Wacker Chemie AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)- Umformulierung der Aufgabe (nicht nowendig)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Grundlage folgender Dokumente zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 7 eingereicht mit Schreiben vom 6. Oktober 2014;
Beschreibung: Seiten 2 bis 4, 6 und 9 bis 14 wie ursprünglich eingereicht;
Seiten 1, 5, 7 und 8 eingereicht mit Schreiben vom 6. Oktober 2014;
Zeichnungsblätter: 1/6 bis 6/6 wie ursprünglich eingereicht.