T 0956/10 vom 14.01.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T095610.20110114
- Datum der Entscheidung
- 14. Januar 2011
- Aktenzeichen
- T 0956/10
- Online am
- 28. Februar 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98115881.9
- IPC-Klasse
- B60T 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Korrektur einer Fahrzeug-Referenzgeschwindigkeit
- Name des Antragstellers
- WABCO GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (einziger Antrag) ja
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Verfahren wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
- Patentansprüche 1 bis 4,
- Beschreibung, Seiten 1 bis 5, 5a, 6 bis 9,
jeweils eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Zeichnungen: Fig. 1 und 2,
wie ursprünglich eingereicht.